... Impressum - Radio Hardcast
xemote - media broadcast Sven Schmidt Söllingstr. 106 45127 Essen (DE) Programmverantwortlicher: Sven Schmidt email: radio@hardcast.de fon: +49 201 - 857 956 30 - 2 fax: +49 201 - 857 956 30 - 9 USt-IdNr.: DE268816469 Steuernummer: 111/5262/2133 Finanzamt Essen-NordOst verantwortlicher gemäß (staatsvertrag über mediendienste) § 10 absatz 3 MdStV Sven Schmidt (anschrift wie oben) xemote / radio hardcast - dienstanbieter mit redaktionellen inhalt
... schutzbeauftragte
... gema rechteverwertung
radio hardcast ist ein gema lizenziertes radio und verfügt über rechte deren musik-repertoires, auf bis zu 10 channels, zu veröffentlichen! die lizenz umfasst alle technischen sendearten, wie zum beispiel die terrestrische, kabelgebundene und satellitäre sendung, die sendung im internet oder über mobilfunk-datennetze (GPRS, UMTS u.ä.). diese lizenz gilt nicht für die kabelweitersendung.
... allgemeine geschäftsbedingungen (gültig ab 28.02.2008)
1. anwendungsbereich dieser geschäftsbedingungen die nachfolgenden allgemeinen geschäftsbedingungen (agb) regeln die nutzung des über die domain hardcast.de und über die alias zu erreichenden dienste von radio hardcast (nachfolgend hardcast genannt, nähere angaben siehe impressum). mit einer anmeldung bei hardcast erklärt sich der benutzer (nachfolgend "mitglied" genannt) mit den hier aufgeführten geschäftsbedingungen einverstanden. abweichende bedingungen gelten nicht. nebenabreden und abweichungen von den agb (inklusive der abweichung von der schriftform) bedürfen der schriftlichen vereinbarung. hardcast behält sich vor, diese agb jederzeit und ohne nennung von gründen zu ändern. die geänderten bedingungen werden dem mitglied per e-mail zwei wochen vor ihrem inkrafttreten zugesandt. sofern mitglied innerhalb von zwei wochen nach empfang der e-mail nicht widerspricht, gelten die geänderten bedingungen als angenommen. hardcast wird mitgliedern in der e-mail, die die geänderten bedingungen enthält, auf die bedeutung der zweiwochenfrist gesondert hinweisen. 2. leistungsumfang/rechtseinräumung hardcast bietet dem mitglied die möglichkeit, digitale dateien mit audioinhalten, die über die internetseite hardcast.de präsentiert werden, zu recherchieren und online per download entgeltlich und/oder unentgeltlich zu erwerben sowie über dem radiostream anzuhören. zu diesem zweck wird für dem mitglied der zugang zu musikarchiven dritter geboten, in bzw. von denen die dateien angehört, gespeichert, abgespielt bzw. exportiert werden können. darüber hinaus bietet hardcast dem mitglied die möglichkeit zur elektronischen bestellung von fan-artikeln, musikinstrumenten, audiotechnik, diverser online–dienste. voraussetzung für die nutzung dieser möglichkeiten ist ein internetzugang und ein internettauglicher computer des mitgliedes. das mitglied erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen nutzung der per download erworbenen oder über dem stream hörbaren musikdateien. im rahmen der vertraglich vorgesehenen nutzung ist das vervielfältigen der musiktitel auf cd-rohlinge sowie die übertragung auf jegliche andere abspielgeräte des mitgliedes ausschließlich zum persönlichen gebrauch gestattet. die vervielfältigungsmöglichkeit hängt davon ab, dass das mitglied selbst geeignete vorrichtungen hierzu hat. jegliche von dem eingeräumten nutzungsumfang abweichende nutzung wie z.B. vermietung, sendung, öffentliche aufführung, weiterlizenzierung, insbesondere die verfügbarmachung des musiktitels im internet und anderen elektronischen netzwerken ("file-sharing") sowie die gewerbliche nutzung von musiktiteln ist unzulässig. die zuwiderhandlung führt zum erlöschen der nutzungsrechte. mit vertragsabschluss zwischen hardcast und dem mitglied werden keine weiteren urheber-, leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen schutzrechte übertragen. dies bezieht sich insbesondere auf marken-, namensrechte, fotos, tonträgercover et cetera. 3. mitgliederbetreuung/ support beanstandungen des mitgliedes sind an die im impressum genannte adresse, e-mail-adresse und/oder kontaktformular zu richten. 4. haftung hardcast ist um die schnellstmögliche vertragserfüllung bemüht. da hardcast sich leistungen und distributionskanäle dritter bedienen muss, auf deren ständige verfügbarkeit hardcast keinen einfluss hat, übernimmt hardcast keine gewähr für die verzögerungsfreie übermittlung der vom mitglied bestellten produkte in den von dritten unterhaltenen distributionskanälen/-leitungen. hardcast haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte unterbrechung der datenübertragung auf die server der mitglieder. daneben übernimmt hardcast keine gewähr für die ständige verfügbarkeit der angebotenen produkte und dienste, z.B. bei ausfall des transport-providers, oder für bestimmte informationen. insbesondere behält sich hardcast das recht vor, den zugang zu produkten zur durchführung von wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. zur nutzung der produkte von hardcast ist es erforderlich, bestimmte technische systeme, wie endgeräte, softwareprogramme, übertragungswege, telekommunikations- und andere dienstleistungen dritter einzusetzen, durch die vom dem mitglied weitere kosten, insbesondere verbindungsentgelte, entstehen können. diese sind vom mitglied gesondert zu vergüten. hardcast stellt derartige endgeräte, softwareprogramme, übertragungswege, telekommunikations- und andere dienstleistungen nicht zur verfügung und übernimmt hierfür weder gewährleistung noch haftung. hardcast übernimmt keine haftung für die aktualität, vollständigkeit oder richtigkeit übermittelter informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische übermittlung. hardcast verweist via hyperlinks auf andere internetseiten, auf deren inhalt und gestaltung hardcast keinen einfluss hat. diese hyperlinks sind lediglich eine zugangsvermittlung zu fremden inhalten oder produkten. für form und inhalt dieser verlinkten internetseiten übernimmt hardcast keine haftung. sofern hardcast kenntnis davon erhält, dass internetseiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden recht widersprechen, wird hardcast nach prüfung der sachlage den entsprechenden hyperlink entfernen. hardcast haftet, gleich aus welchem rechtsgrund, nur für vorsatz und grobe fahrlässigkeit. die begrenzung gilt nicht für schäden aus der verletzung von leben, körper oder gesundheit, die auf pflichtverletzungen von hardcast oder ihrer gesetzlichen vertreter oder erfüllungsgehilfen beruhen. hardcast haftet nicht für mittelbare schäden, insbesondere nicht für entgangenen gewinn, es sei denn, diese schäden beruhen auf grob fahrlässiger pflichtverletzung von hardcast oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger pflichtverletzung ihrer gesetzlichen vertreter oder erfüllungsgehilfen. außer bei grob fahrlässiger pflichtverletzung von hardcast ist die haftung der höhe nach auf die bei vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren schäden begrenzt. hardcast haftet nicht für die vom mitglied bereitgestellten audiodateien, fotos und sonstigen daten. das mitglied ist für sein bereitgestelltes material eigenverantwortlich und haftbar. 5. datenschutz hardcast ist berechtigt, die personenbezogenen daten des mitgliedes für eigene zwecke zu erheben, zu speichern oder zu verändern. hierzu zählen alle daten, die zur ordnungsgemäßen abwicklung des zwischen dem mitglied und hardcast zustande gekommenen vertrages erforderlich sind, also insbesondere name, adresse, geburtsdatum, kontaktdaten (telefon- und telefaxnummer, e-mail-adresse) und bankverbindung. die daten werden spätestens dann gelöscht, wenn die mitgliedschaft bei hardcast beendet wird. 6. sperrung des mitgliedes hardcast kann ein mitglied sperren, wenn konkrete anhaltspunkte bestehen, dass das mitglied gegen diese agb verstoßen hat oder wenn hardcast ein sonstiges berechtigtes interesse an der sperrung hat. sobald das mitglied gesperrt wurde, darf dieser hardcast.de nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. 7. zusatz produzenten und dj's mit übermittlung einer datei an hardcast erklärt sich das mitglied (nachfolgend auch anbieter genannt) mit den hier aufgeführten geschäftsbedingungen einverstanden. abweichende bedingungen gelten nicht. nebenabreden und abweichungen von den agb (inklusive der abweichung von der schriftform) bedürfen der schriftlichen vereinbarung. hardcast bietet dem mitglied die möglichkeit, digitale dateien mit audioinhalten des mitgliedes und zusätzliche informationen über den anbieter auf der internetseite hardcast.de und über die domain-aliase zu erreichenden dienste unentgeltlich zu präsentieren. der nutzer kann diese dateien unentgeltlich oder entgeltlich per download erwerben. das mitglied übermittelt hardcast via internet an die adresse http://hardcast.de die entsprechende datei im format mp3, stereo, 44.1 kHz, 128kbps oder größer nebst vollständigen und korrekten angaben wie vor- und nachname, anschrift und email-adresse. die datei wird von hardcast geprüft und, sofern die datei die redaktionellen und technischen anforderungen von hardcast genügt, auf der internetseite hardcast.de und den über die domain-aliase zu erreichenden dienste präsentiert und zum unentgeltlichen oder entgeltlichen download sowie zum anhören über dem radio-stream zur verfügung gestellt. ein anspruch auf aufnahme auf die seite hardcast.de und den über die domain-aliase zu erreichenden diensten besteht nicht. mit gesonderter datei kann der anbieter neben der musik auch texte und grafiken zur verfügung stellen, die informationen über die jeweiligen künstler bieten (beispiel: biographie, fragen und antworten zum künstler, tourdaten, discographie etc.). hardcast wird diese informationen, so wie vom anbieter übermittelt, sofern sie den redaktionellen und technischen anforderungen von hardcast nach entsprechender prüfung genügen, ebenfalls auf der internetseite hardcast.de und den über die domain-aliase zu erreichenden dienste präsentieren. ein anspruch auf aufnahme auf die seite hardcast.de und die domain-aliase zu erreichenden dienste besteht nicht. der anbieter räumt hardcast an den vom anbieter überlassenen dateien und sonstigen info-materialien sämtliche urheberrechtlichen nutzungs- und leistungsschutzrechte, insbesondere das vervielfältigungs- und verbreitungsrecht sowie das recht der öffentlichen zugänglichmachung sowie sonstige namens-, marken- und kennzeichnungsrechte inhaltlich unbeschränkt, weltweit, nicht exklusiv, übertragbar und frei von rechten dritter ein, soweit diese zur vertragsgemäßen auswertung erforderlich sind. der anbieter ermächtigt hardcast, die dateien mit einer geeigneten signatur zu versehen, die hardcast die dokumentation des downloads ermöglicht. ansprüche des anbieters auf herausgabe der mit der nutzung der signatur erhobenen daten bestehen nicht. der anbieter sichert zu, dass sämtliche von ihm gemachten angaben der wahrheit entsprechen und die zu verfügung gestellten materialien frei von rechten dritter sind. er wird hardcast freihalten von jeglichen ansprüchen, die dritte an hardcast stellen. dieser freihalteanspruch umfasst auch etwaige rechtsverfolgungs- und/oder rechtsverteidigungskosten. der vertrag zwischen hardcast und dem anbieter über die präsentation der dateien und der info-materialien nach maßgabe dieser agb kommt zustande, wenn hardcast die vom anbieter zur verfügung gestellte datei und materialien auf der internetseite hardcast und/oder auf den über die domain-aliase zu erreichenden dienste präsentiert. die für die verwertung der vom anbieter hardcast zur verfügung gestellten datei anfallenden gebühren von verwertungsgesellschaften (z.b. Gema) sind allein vom anbieter und nicht von hardcast zu tragen. der anbieter sichert hiermit gegenüber hardcast ausdrücklich zu, entsprechende vereinbarungen mit den verwertungsgesellschaften für die hier beschriebene nutzung geschlossen zu haben. der anbieter hält hardcast von sämtlichen hiermit in zusammenhang stehenden ansprüchen frei. der musiktitel/mixset ist vom anbieter selbst gespielt bzw. der anbieter hat das recht bei mitwirkung dritter (musiker, sänger etc.), uns die nutzung nach diesen bedingungen zu gestatten. es sind ausschließlich nur eigene, vom anbieter selbst produzierte, musiktitel/mixsets erlaubt. anbieter, welche fremde (gestohlene) musiktitel/mixsets auf hardcast unter eigenen namen, ohne erlaubnis des original künstlers veröffentlichen, werden gesperrt und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt. der musiktitel/mixset muss vertragsfrei sein, das heißt, es darf für diesen musiktitel/mixset kein verlagsvertrag, kein bandübernahmevertrag, kein künstlervertrag oder ein sonstiger verwertungsvertrag abgeschlossen worden sein. der musiktitel/mixset darf keine leistungen dritter - egal wie - ohne deren einwilligung enthalten (z.b. dürfen keine unzulässigen samples und/oder ähnliches verwendet werden). hardcast aktzeptiert keine cover-versionen oder remakes von musiktitel/mixset, die es schon einmal zu kaufen gab. der vom anbieter an hardcast überspielte musiktitel/mixset muss mit den geltenden gesetzen übereinstimmen, keinen strafbaren inhalt (pornographie, gewaltverherrlichung etc.) haben und darf nicht gegen jugendschutzvorschriften verstoßen. der anbieter übernimmt die verpflichtung, hardcast von ansprüchen dritter - z.b. wegen unzulässigen inhalts der musiktitel oder weil rechte dritter verletzt wurden - vollständig freizustellen und hardcast einen hieraus etwa entstehenden schaden zu ersetzen. |
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